Nachrichten

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2013-06_Offizielles BTW 2013
 

Mogelpackung bei Novellierung des Patentgesetzes

Seit über einem Jahr gibt es eine einheitliche Beschlusslage über Klarstellungen bei der Patentierung von Tieren und Pflanzen. Seitdem zögert Schwarz-gelb die Umsetzung dieses Beschlusses hinaus. Auf den letzten Drücker wird jetzt eine vermeintliche Umsetzung der Forderung beschlossen. Doch am Kern der Problematik, der Patentierbarkeit von konventionellen Pflanzen und Tieren sowie deren Produkte und Nachommen, hat sich nichts geändert. Denn die wichtigsten Baustellen wurden nicht angefasst. mehr...

 
Anne-Frank-Schüler besuchen Matthias Miersch im Deutschen Bundestag.
 

Zum Schluss nach Berlin mit der Botschaft „Ihr werdet gebraucht“

Die hochwasserbedingten Zugverspätungen haben sie gern in Kauf genommen, die Schülerinnen und Schüler der Klasse 10 der Anne-Frank-Schule mit ihren Lehrerinnen Waltraud Hilger und Anette Zaudtke bei ihrem Besuch in Berlin. Auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Dr. M. Miersch konnten die Jugendlichen ihr Politikwissen vor Ort abgleichen mit der Wirklichkeit: Aufgaben des Bundestages, die Arbeit der Abgeordneten, Sitzordnung im Plenarsaal. mehr...

 
Matthias Miersch beim Gastvortrag im SPD-Unterbezirk Holzminden
 

Energiewende sozial und gerecht gestalten

Für das zukunftsweisende Projekt einer Energiewende gab es und gibt es eine Reihe von Anlässen: Der Konsens über einen Atomausstieg nach Fukushima, der Klimawandel mit all seinen Folgen und die Verknappung der fossilen Ressourcen haben dazu geführt, dass Deutschland als großes Industrieland sich auf den Weg hin zu einer einhundertprozentigen Energieversorgung aus erneuerbaren Energien gemacht hat. mehr...

 
Foto Von Matthias Miersch
 

„Mehr Demokratie wagen“: Bundestagsabgeordneter Miersch will mit neuer Aktion Vorurteile über Politik abbauen

Der Bundestagsabgeordnete Matthias Miersch startet zum Ende seiner zweiten Wahlperiode und zu Beginn des Bundestagswahlkampfes eine neue Aktion. Nach Willy Brandts Motto „Wir wollen mehr Demokratie wagen“ lädt der SPD-Politiker noch einmal die Bürgerinnen und Bürger seines Wahlkreises zum Dialog mit ihm ein. mehr...

 
2013-06_Offizielles BTW 2013
 

SPD-Abgeordnete fordern bei Planungen zur Y-Trasse: Auswirkungen auf Region müssen berücksichtigt werden

Die Auswirkungen auf die Region Hannover müssen beim Vergleich der Alternativen zum umstrittenen Bahn-Großprojekt Y-Trasse berücksichtigt werden. Das fordern die SPD-Bundestagsabgeordneten Edelgard Bulmahn, Caren Marks, Matthias Miersch und Kerstin Tack. mehr...

 
Plenum_Rede_25.1.2006
 

Erneut Brokkoli-Patent – Patenterteilungen auf konventionell gezüchtete Pflanzen reißen nicht ab

Ausgerechnet am Tag der öffentlichen Anhörung im Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages zum Thema Patentrecht, vergibt das EPA erneut ein Patent (EP 1597965) auf konventionell gezüchteten Brokkoli. Dabei begrüßten der Bauernverband, der Verband der Pflanzenzüchter und Rechtsexperten den Antrag der SPD und der Grünen. Dieser soll Patente auf konventionell gezüchtete Pflanzen endgültig gesetzlich verhindern. mehr...

 
2012_AAAA Redepose Plenum
 

Abschluss des Gorleben-Untersuchungsausschusses: Die Methode-Gorleben ist gescheitert

Heute wurde der Abschlussbericht des Gorleben-Untersuchungsausschusses an Bundestagspräsident Norbert Lammert übergeben. Am kommenden Donnerstag wird der Bericht im Plenum debattiert. Dazu erklären die SPD-Ausschussmitglieder Ute Vogt (Obfrau), Matthias Miersch und Kirsten Lühmann (Stellv. Ausschussvorsitzende): mehr...

 
2013-06-03 Umweltfestival 020
 

Umweltfestival: Miersch diskutiert am Brandenburger Tor mit Umweltminister Altmaier

Im Rahmen des Umweltfestivals hat der umweltpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Matthias Miersch mit Bundesumweltminister Peter Altmaier, Renate Künast, Eva-Bulling-Schröter und Olaf Tschimpke vom Nabu auf einer Bühne vor dem Brandenburger Tor über die aktuelle Umweltpolitik diskutiert. mehr...