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Gentechnik: Koexistenz und Wahlfreiheit dürfen keine Worthülsen sein

Im Rahmen der Bundestagsdebatte zur Grünen Gentechnik hat der SPD-Abgeordnete Matthias Miersch erneut gefordert, alle Änderungen des bestehenden Gentechnikrechts an den unverrückbaren Grundsätzen Koexistenz und Wahlfreiheit zu messen. Ein sicheres Nebeneinander der unterschiedlichen landwirtschaftlichen Bewirtschaftungsformen müsse gewährleistet werden. Eine erweiterte Kennzeichnung im Lebensmittelbereich ermögliche den Verbrauchern, zwischen den unterschiedlichen Produkten wählen zu können. mehr...

 
 

Das Thema Rente bleibt für Miersch weiterhin auf der Tagesordnung

Das Thema Rente ist für den SPD-Bundestagsabgeordneten Matthias Miersch auch nach der Abstimmung am kommenden Freitag nicht erledigt.
„Für mich ist die Abstimmung zur „Rente mit 67“ kein Ende, sondern erst der Anfang eines Diskussionsprozesses“, erklärte der SPD-Politiker. Für Miersch ist die Abstimmung über die Verlängerung des Renteneintrittsalters die notwendige Akzeptanz der Realität. „Ich nehme die Bedenken der Menschen ernst“, sagt Miersch, „aber wir müssen auch ehrlich miteinander diskutieren was finanzierbar ist. mehr...

 
Schüler der KGS Hemmingen in Berlin
 

Schüler der Carl-Friedrich-Gauß-Schule treffen Miersch in Berlin

Der Politikkurs der KGS Hemmingen war von Frau Bräutigam gut vorbereitet worden auf den Besuch im Reichstag in Berlin und auf die Diskussion mit dem SPD-Bundestagsabgeordneten Matthias Miersch.
Den Vortrag auf der Besuchertribüne des Plenums hatte die Gruppe von 44 jungen Menschen gut eingestimmt auf das Treffen mit dem SPD-Parlamentarier. Sichtlich begeistert waren die Schülerinnen und Schüler in eine andere Rolle geschlüpft und löcherten den Abgeordneten mit vielen Fragen. Miersch stand eine Stunde Rede und Antwort und war seinerseits begeistert von dem Engagement und dem großen Interesse der Jugendlichen. mehr...

 
Pressekonferenz der AG Umwelt der SPD-Bundestagsfraktion
 

Klimawandel ist die größte Herausforderung des 21. Jahrhunderts

Seit 30 Jahren warnen Wissenschaftler, Verbände und Umweltpolitiker vor dem Klimawandel. Resonanz: Fast keine. Erst seit einigen Monaten gibt es endlich eine breite und ernsthafte Diskussion über die Rettung des Klimas. Trotz aller Erkenntnisse kommen wir nicht wirklich voran. Die wohlgemeinten Vorschläge sind teilweise nicht durchdacht oder gar populistisch. Auf der anderen Seite gibt es viele schöne Worte, doch bei nur geringem Gegenwind einer starken Lobby wird sofort zurück gerudert.
Wenn wir den Klimawandel wirklich begrenzen wollen, brauchen wir nichts Geringeres als eine Revolution. mehr...

 
 

Gesetze müssen systematisch Kriterien der Nachhaltigkeit berücksichtigen

Anlässlich der öffentlichen Anhörung des Parlamentarischen Beirats für nachhaltige Entwicklung zu „Nachhaltigkeitsprüfungen“ erklärt der Sprecher der AG nachhaltige Entwicklung der SPD-Fraktion, Dr. Matthias Miersch:
Es ist wichtig, Gesetze schon im Entstehungsprozess zukunftstauglicher zu machen. Dazu müssen Kriterien der Nachhaltigen Entwicklung stärker berücksichtigt werden. Es kommt darauf an, verbindliche Prüfverfahren im Gesetzgebungsprozess festzuschreiben, bei dem ökologische, soziale und ökonomische Gesetzesfolgen festgestellt werden. mehr...

 
 

Nachrüstung von Diesel-Pkw mit Russpartikelfiltern wird ab 2006 rückwirkend gefördert

Heute hat der Deutsche Bundestag die Förderung der Nachrüstung von Diesel-Pkw mit Russpartikelfiltern beschlossen. „Über die Kraftfahrzeugsteuer werden so Anreize zur Emissionsreduzierung erreicht“, erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Matthias Miersch. „Die Umweltbelastungen durch den Straßenverkehr werden reduziert ebenso wie die gesundheitlichen Risiken der Menschen gemindert, deshalb bin ich froh, dass diese Entscheidung jetzt getroffen wurde“, sagte der Umweltexperte. mehr...

 
 

Miersch verweist auf neues Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes zu Studiengebühren

Gute Argumente gegen die Einführung von Studiengebühren hat jetzt ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages geliefert.
„Mit dem Gutachten wird ein Standardargument der Befürworter von Studiengebühren widerlegt“, erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Matthias Miersch, „nämlich dass durch ein kostenfreies Studium eine Umverteilung von unten nach oben stattfinde.“
Einen hohen Beitrag zur Uni-Finanzierung leisten Akademiker bereits durch höhere Steuerleistungen, so das Gutachten, das unabhängig von Parteizugehörigkeiten erstellt wurde. mehr...

 
 

Miersch diskutiert das Thema Postschließungen in der Region mit den Bürgermeistern

Die sich häufenden Schließungen von Postagenturen will der SPD-Bundestagsabgeordnete Matthias Miersch auf der nächsten Sitzung des Ständigen Ausschusses am Montag, den 19. Februar mit den Bürgermeistern der südlichen Region Hannover diskutieren. „Es müssen Wege gefunden werden, damit die gesetzliche Verpflichtung der Post für die flächendeckende Dienstleistung auch eingehalten wird“, meint der SPD-Parlamentarier. Aus diesem Grund hat er die zuständige Regionalleitung Nord der Post angeschrieben und um einen Sachstand zu den Postagenturen und Partnerfilialen in der Region gebeten. mehr...