Schülerinnen und Schüler aus Seelze zu Gast in Berlin

38 Schülerinnen und Schüler des Georg-Büchner-Gymnasiums haben an einer Sitzung des Deutschen Bundestages teilgenommen und anschließend mit dem SPD-Bundestagsabgeordneten Matthias Miersch diskutiert.

„Wie viel Freiheit hat ein Abgeordneter eigentlich, seine eigene Meinung in der Fraktion durchzusetzen“ und „Wie steht es denn mit der Fraktionsdisziplin?“ – das waren die Fragen mit denen die Schüler den Parlamentarier Miersch in der Diskussionsrunde löcherten. Miersch, der für seine Partei im Umwelt und Rechtsausschuss sitzt, erläuterte das Spannungsfeld der Meinungsbildung in einer so großen Fraktion wie der SPD und die Schwierigkeiten bei der Durchsetzung der eigenen Meinung. Einige Male sei es für ihn selbst dabei zu einem Ausscheren aus der Fraktionsmeinung gekommen und er habe nach langem Abwägen aller Fakten mit NEIN gestimmt. „Dies sind die schwersten Momente in meinem Leben als Bundestagsabgeordneter“, betonte Miersch.

Interessiert war die Gruppe auch an der Beeinflussung von Abgeordneten durch die Lobby-Arbeit der Verbände und der großen Konzerne. Miersch berichtete über die vielfältigen telefonischen und schriftlichen Anfragen, Gespräche und Diskussionen mit allen an einem Gesetzesverfahren beteiligten Gruppen. Sei ein Einwand gerechtfertigt, werde er auch bei den Beratungen berücksichtigt. Ganz aktuell war das Thema grüne Gentechnik, das gerade im Parlament verabschiedet wurde und die Schülerinnen und Schüler zu diversen Fragen veranlasste. Miersch der als Berichterstatter gleich für zwei Ausschüsse dieses wichtige Thema bearbeitet, erläuterte den Kompromiss, sah die Debatte um das Thema aber insgesamt als noch nicht beendet an.

Abschied nahm Miersch von seinen Gästen auf der Kuppel des Reichstages mit dem herrlichen Blick über Berlin.