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Foto: Matthias Miersch
 

Wie bekommen wir ein gutes Miteinander vor Ort hin?

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Matthias Miersch hatte am vergangenen Dienstag zu einem Podiumsgespräch mit dem Thema „Wie bekommen wir ein gutes Miteinander vor Ort hin?“ in das Apart Hotel Sehnde eingeladen. Zusammen mit seinen Gästen Erich Marks, dem Geschäftsführer des Niedersächsischen Präventionsrates, Integrationslotsin Hiltrud Schwetje sowie Olaf Kruse, dem Fraktionsvorsitzenden der SPD in Sehnde, wollte Miersch die Chancen und Schwierigkeiten der aktuellen Integrationsarbeit besprechen. mehr...

 
Foto: Sonja Steffen
 

Fraktion vor Ort zum Thema Fracking

Auf Einladung seiner Kollegin Sonja Steffen war der SPD-Bundestagsabgeordnete Matthias Miersch am vergangenen Freitag in Stralsund als Podiumsgast bei der Fraktion-vor-Ort-Veranstaltung zum Thema Fracking. Als Umweltpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion hat Matthias Miersch den kürzlich gefundenen Kompromiss mit dem Koalitionspartner maßgeblich mitausgehandelt. mehr...

 
 

Meine Persönliche Erklärung: Endlager, CETA, Sexualstrafrecht, EEG

Heute endet die letzte Sitzungswoche des Bundestages vor der Sommerpause. Bevor ich mich in den nächsten Tagen auf meine Sommerreise durch den Wahlkreis begeben werde, möchte ich hier in gewohnter Form der Persönlichen Erklärung auf einige wichtige Themen der vergangenen Tage eingehen. Wie immer freue ich mich auf Reaktionen, die Sie über das Kontaktformular hier auf meiner Homepage direkt an mich senden können. mehr...

 
 

CETA: Am Ende entscheidet der Bundestag!

Zur heutigen Einstufung des kanadisch-europäischen Freihandelsabkommens CETA als gemischtes Abkommen erklärt der Sprecher der Parlamentarischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion, Dr. Matthias Miersch:
„Es ist beruhigend, dass die EU-Kommission mittlerweile zu einer neuen Einschätzung gekommen ist und CETA als gemischtes Abkommen einstuft. Das garantiert umfassende Mitwirkungsrechte des Deutschen Bundestages. mehr...

 
Foto: Dr. Matthias Miersch
 

EU will nationale Parlamente bei Ceta übergehen - CETA muss durch Bundestag und Bundesrat

In der jetzigen Situation der EU sind Sorgfalt und Transparenz essentiell. Alles andere wäre Wasser auf die Mühlen der Nationalisten. Ich habe deshalb überhaupt kein Verständnis für die Haltung der Kommission. Es ist völlig klar, dass CETA ein gemischtes Abkommen ist und die nationalen Parlamente zwingend beteiligt werden müssen – das hat die Anhörung im Rechtsauschuss des Deutschen Bundestags ergeben.
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Foto: Dr. Matthias Miersch MdB
 

Endlagerkommission macht Weg zu fairem, gerechtem und transparentem Verfahren frei

Nach einer 13-stündigen Marathonsitzung hat die Endlagerkommission in ihrer letzten Sitzung ihren Bericht fertiggestellt. In den Verhandlungen haben wir uns für die Verankerung eines fairen, gerechten und transparenten Verfahrens für die betroffene Bevölkerung eingesetzt, das die Lasten und Pflichten gerecht verteilt. Dem sind wir mit dem Bericht der Endlagerkommission einen ganzen Schritt näher gekommen. mehr...

 
Foto: Dr. Matthias Miersch
 

Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis auf politischer Informationsfahrt in der Bundeshauptstadt

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Matthias Miersch empfing 50 Bürgerinnen und Bürger aus seinem Wahlkreis, die sich im Rahmen einer rund dreitägigen, vom Bundespresseamt organisierten, Informationsfahrt ein Bild über das politische Berlin machen konnten. Die Reisegruppe erwartete ein umfang- und abwechslungsreiches Programm. Neben Vorträgen im Deutschen Bundestag folgte auch ein Tagesausflug nach Potsdam, wo unter anderem das Schloss Cecilienhof und das Haus der Wannseekonferenz besucht wurden. mehr...

 
 

Meine Persönliche Erklärung: Brexit, Fracking, Nationales Begleitgremium, Erbschaftsteuer

Wie es für mich guter Brauch und wichtig ist, habe ich heute - nach einer Sitzungswoche, die es inhaltlich in sich hatte, - zu oben genannten Themen eine Persönliche Erklärung verfasst. Wie immer freue ich mich auf Reaktionen, die Sie über das Kontaktformular hier auf meiner Homepage direkt an mich senden können. mehr...