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Foto: Dr. Matthias Miersch MdB
 

Endlagerkommission macht Weg zu fairem, gerechtem und transparentem Verfahren frei

Nach einer 13-stündigen Marathonsitzung hat die Endlagerkommission in ihrer letzten Sitzung ihren Bericht fertiggestellt. In den Verhandlungen haben wir uns für die Verankerung eines fairen, gerechten und transparenten Verfahrens für die betroffene Bevölkerung eingesetzt, das die Lasten und Pflichten gerecht verteilt. Dem sind wir mit dem Bericht der Endlagerkommission einen ganzen Schritt näher gekommen. mehr...

 
Foto: Dr. Matthias Miersch
 

Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis auf politischer Informationsfahrt in der Bundeshauptstadt

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Matthias Miersch empfing 50 Bürgerinnen und Bürger aus seinem Wahlkreis, die sich im Rahmen einer rund dreitägigen, vom Bundespresseamt organisierten, Informationsfahrt ein Bild über das politische Berlin machen konnten. Die Reisegruppe erwartete ein umfang- und abwechslungsreiches Programm. Neben Vorträgen im Deutschen Bundestag folgte auch ein Tagesausflug nach Potsdam, wo unter anderem das Schloss Cecilienhof und das Haus der Wannseekonferenz besucht wurden. mehr...

 
 

Meine Persönliche Erklärung: Brexit, Fracking, Nationales Begleitgremium, Erbschaftsteuer

Wie es für mich guter Brauch und wichtig ist, habe ich heute - nach einer Sitzungswoche, die es inhaltlich in sich hatte, - zu oben genannten Themen eine Persönliche Erklärung verfasst. Wie immer freue ich mich auf Reaktionen, die Sie über das Kontaktformular hier auf meiner Homepage direkt an mich senden können. mehr...

 
Foto: Dr. Matthias Miersch MdB
 

Ausbau vor Neubau: Miersch sieht Position bei der geplanten ICE-Trasse Hannover – Bielefeld nach Schreiben von Lies gestärkt

„Ausbau vor Neubau“, so lautet das Fazit von Matthias Miersch nach einer Vielzahl von Gesprächen zum Bundesverkehrswegeplan 2030 (BVWP). Diese Auffassung scheint auch Niedersachsens Wirtschafts- und Verkehrsminister Olaf Lies zu vertreten. In einem Schreiben an Bundesverkehrsminister Dobrindt schreibt Lies: „Ich gebe zu bedenken, dass das Projekt, wie es im BVWP dargestellt ist, nicht der zu prüfenden Anmeldung meines Hauses entspricht.“ mehr...

 
 

Volkshochschule Calenberger Land erhält Förderung durch Bundesprogramm „Kindertagespflege“

Der SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Hannover Land II, Matthias Miersch, zeigt sich hoch erfreut, dass der Zweckverband Volkshochschule Calenberger Land in Barsinghausen durch das am 1. Januar 2016 gestartete Programm „Kindertagespflege: Weil die Kleinsten große Nähe brauchen“ gefördert wird. mehr...

 
Foto: Dr. Matthias Miersch
 

Unkonventionelles Fracking wird verboten - Erdgasförderung nur mit hohen Umweltstandards

Unkonventionelles Fracking wird verboten, Forschung nur nach Zustimmung der Länder, die Erdgasförderung in Deutschland unter hohe Schutzstandards gestellt. Das sind die wesentlichen Punkte, die von den Koalitionsfraktionen beschlossen wurden. Am Freitag kann das Gesetz zur Regulierung von Fracking im Deutschen Bundestag verabschiedet werden. Das ist ein großer Erfolg. Hierzu wird Matthias Miersch am Freitag, den 24. Juni, vormittags im Deutschen Bundestag reden.
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Foto: Dr. Matthias Miersch
 

Donnerstag, 23. Juni: Debatte zur Änderung des Standortauswahlgesetzes

"Die Suche nach einem Standort für insbesondere hochradioaktive Abfälle mit der bestmöglichen Sicherheit für eine Million Jahre wird nur erfolgreich sein, wenn ein gesellschaftlicher Konsens erreicht werden kann." So beginnt der Entwurf der Neufassung des Gesetzes zur Standortauswahl. Die 2. und 3. Lesung des fraktionsübergreifenden Gesetzentwurfes findet nun am 23. Juni im Deutschen Bundestag statt. Als Mitinitiator der Endlagersuchkommission und als Redner freue ich mich auf die Debatte. mehr...

 
Foto: Redaktionsbüro ZeilenSprung
 

90 Jahre Heimvolkshochschule Springe feiert einen Rückblick auf bewegte Zeiten

Eine beeindruckende, unvergessliche Feierstunde haben die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Heimvolkshochschule Springe e.V. (HVHS) unter der Leitung von Tobias Gombert den zahlreichen Gästen am vergangenen Sonnabend bereitet. Ministerpräsident Stephan Weil, der Vorsitzende der HVHS Wolfgang Jüttner und Matthias Miersch haben selbst bereits viele Stunden in der Springer Bildungseinrichtung verbracht. Sie hoben die überregionale Bedeutung der HVHS in ihren Reden hervor. mehr...

 
Foto: Copyright: B.A.U.M. e.V.
 

Matthias Miersch zu Gast bei der Verleihung des B.A.U.M. Umweltpreises

Anfang Juni war Matthias Miersch als Gast bei der Verleihung des B.A.U.M.-Umweltpreises - in dessen Jury er mitgewirkt hatte - in Berlin anwesend. Die Veranstaltung wurde in diesem Jahr bewusst in den Rahmen der „Woche der Umwelt“, die im Garten des Schlosses stattfand, eingebettet. Bundes-Umweltministerin Barbara Hendricks nahm als Festrednerin an der Preisverleihung teil. Schirmherr war Bundes-Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel. mehr...

 
Foto: Dr. Matthias Miersch MdB
 

CETA-Abkommen muss durch Bundestag und Bundesrat

SPD-Bundestagsabgeordnete drängen beim EU-Handelsabkommen mit Ka-nada auf die Beteiligung der nationalen Parlamente
Offenbar plant die Europäische Kommission - bereits Anfang Juli - das zwischen der EU und Kanada ausgehandelte Freihandelsabkommen (CETA) ohne die Zustimmung der nationalen Parlamente in Kraft zu setzen. Die SPD wird am 19. September auf einem Parteikonvent grundsätzlich darüber beraten, ob die vom SPD-Bundesparteitag beschlossenen „roten Linien“ eingehalten werden. mehr...