Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, liebe Genossinnen und Genossen,


die Parlamentarier des Deutschen Bundestages kommen diese Woche zum vorletzten Mal vor der Sommerpause in Berlin zu gemeinsamen Sitzungen zusammen.

Der Montag beginnt mit der ganztägigen 32. Sitzung der Endlagerkommission, an der ich, wie gewohnt, teilnehmen werde. Die restliche Woche zeigt sich von ihrer klassischen Seite: Am Dienstag finden die Sitzung der AG Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit – zu der Bundesumweltministerin Hendricks als Gast eingeladen ist – sowie die Sitzung der Fraktion statt. Sollte der Terminplan es zulassen, freue auch ich mich darauf, am Dienstagabend das EM-Vorrundenspiel Nordirland gegen Deutschland zu verfolgen. Hoffentlich mit einem spannenden Fußballspiel – und zufriedenstellenden Ergebnis - „im Rücken“, starte ich dann am Mittwoch in die Sitzung des Umweltausschusses.

Der Donnerstag wiederum steht ganz im Zeichen des Plenums. Gleich zwei Debatten werde ich in meiner Funktion als umweltpolitischer Sprecher meiner Fraktion aufmerksam verfolgen: zum einen gegen 10:30 Uhr die Debatte zum „Klimaschutzplan 2050 – Echter Klimaschutz beginnt heute“ sowie gegen 20:55 Uhr die Debatte zum „Gesetz zur Änderungen des Standortauswahlgesetzes“. An letzterer werde ich mich mit einem Redebeitrag beteiligen.

Nach einer Vielzahl an Abstimmungsgesprächen, Telefonkonferenzen und weiteren Gesprächsterminen, mache ich mich am Samstag wieder in Richtung Wahlkreis auf. Dort werde ich in Neustadt an der Delegiertenversammlung der AG 60 Plus teilnehmen.

Schließlich freue ich mich auch diese Woche wieder darüber, eine Praktikantin in meinem Berliner Büro begrüßen zu dürfen. Armina Saleheyan wird mich die kommenden Tage zu einer Vielzahl an Terminen begleiten und so einen Einblick in die Parlamentsarbeit gewinnen können.

Ihnen/Euch eine allseits schöne Woche.

 

Herzlich,

Ihr/Euer

 
 

 

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Thema des Tages

Meine Persönliche Erklärung: Brexit, Fracking, Nationales Begleitgremium, Erbschaftsteuer

 

Wie es für mich guter Brauch und wichtig ist, habe ich heute - nach einer Sitzungswoche, die es inhaltlich in sich hatte, - zu oben genannten Themen eine Persönliche Erklärung verfasst. Wie immer freue ich mich auf Reaktionen, die Sie über das Kontaktformular hier auf meiner Homepage direkt an mich senden können. mehr ...

 

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Unkonventionelles Fracking wird verboten, Forschung nur nach Zustimmung der Länder, die Erdgasförderung in Deutschland unter hohe Schutzstandards gestellt. Das sind die wesentlichen Punkte, die von den Koalitionsfraktionen beschlossen wurden. Am Freitag kann das Gesetz zur Regulierung von Fracking im Deutschen Bundestag verabschiedet werden. Das ist ein großer Erfolg. Hierzu wird Matthias Miersch am Freitag, den 24. Juni, vormittags im Deutschen Bundestag reden.
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Donnerstag, 23. Juni: Debatte zur Änderung des Standortauswahlgesetzes

"Die Suche nach einem Standort für insbesondere hochradioaktive Abfälle mit der bestmöglichen Sicherheit für eine Million Jahre wird nur erfolgreich sein, wenn ein gesellschaftlicher Konsens erreicht werden kann." So beginnt der Entwurf der Neufassung des Gesetzes zur Standortauswahl. Die 2. und 3. Lesung des fraktionsübergreifenden Gesetzentwurfes findet nun am 23. Juni im Deutschen Bundestag statt. Als Mitinitiator der Endlagersuchkommission und als Redner freue ich mich auf die Debatte. mehr...

 
 

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